Kündigungsschutz und Kündigungsschutzklage

Jeder Arbeitnehmer (mit min. 6 Monaten ununterbrochener Tätigkeit) genießt aufgrund des Kündigungsschutzgesetzes den allgemeinen Kündigungsschutz. Ordentliche Kündigungen können nur durch verhaltensbedingte Gründe, Gründe in der Person oder betriebsbedingt wirksam werden. Achtung: Diese Regel gilt nicht für Kleinbetriebe! Ab wann wird ein Unternehmen als Kleinbetrieb gezählt? Wann gilt der Kündigungsschutz? Gerne hilft der Neusser Anwalt Joachim Schwarz bei der Klärung aller wichtigen Fragen rund um Kündigungsschutz und einer ggf. angestrebten Kündigungsschutzklage.

Was ist mit freien Mitarbeitern oder leitenden Angestellten?

Wer als freier Mitarbeiter oder als Selbstständiger für einen Betrieb arbeitet unterliegt nicht den Regelungen des Kündigungsschutzgesetzes. Leitende Angestellte unterliegen zwar dem Kündigungsschutz, jedoch nicht in der Form, wie ein normaler Arbeitnehmer. Weiterhin kann ein Arbeitgeber ohne Begründung die Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegen eine Abfindung verlangen. Sogar dann, wenn die Kündigungsschutzklage Erfolg hätte. Rechtsanwalt Schwarz berät leitende Angestellte, freie Mitarbeiter u. Selbstständige zu Fragen der Kündigung und taktisch geeigneter Vorgehensweise.

Kann man auch unkündbar sein?

Zwar gibt es den Begriff „unkündbar“, der Arbeitnehmer gilt, bei denen eine ordentliche Kündigung nicht angewandt werden kann. Doch das bedeutet nicht, dass diese Personen gänzlich unangreifbar wären. Vielmehr sind die Hürden für eine Kündigung höher angesetzt. An dieser Stelle sei auch der Begriff „besonderer Kündigungsschutz“ genannt, von dem u. a. Schwerbehinderte oder Schwangere profitieren.

Rolle des Betriebsrats beim Thema Kündigungsschutz

Arbeitnehmer, die gleichzeitig auch Mitglied im Betriebsrat sind, genießen ebenfalls den besonderen Kündigungsschutz. So soll – da der Betriebsrat durchaus in Konflikt mit dem Arbeitgeber kommen kann – verhindert werden, dass dieser sich einfach des Betriebsrats „entledigt“. Darüber hinaus kommt auch die Funktion als Arbeitnehmervertretung bzw. die personelle Mitbestimmung zum Tragen. Soll ein normaler Arbeitnehmer gekündigt werden, so ist grundsätzlich der Betriebsrat anzuhören, andernfalls ist die Kündigung unwirksam.

Mit der Kündigungsschutzklage gegen eine Kündigung vorgehen

Nach Erhalt einer Kündigung stehen Arbeitnehmer vor der Wahl: Keine Gegenmaßnahmen einleiten und die Kündigung akzeptieren? Oder eine Kündigungsschutzklage beim Arbeitsgericht erheben? Insbesondere wenn die Kündigung keine rechtliche Grundlage hat oder zumindest Zweifel ob der Wirksamkeit bestehen, ist die Klageerhebung angebracht. Da die einzelne Fallgestaltung nicht immer einfach zu durchschauen ist, wird vielmals juristisches Feingespür nötig. Die Beauftragung eines im Arbeitsrecht erfahrenen Rechtsanwalts ist somit immer anzuraten.

Ihr Anwalt zum Thema: Joachim Schwarz

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